22. April 2015 | von Stefanie Dörre
FWG-Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung der Freien Wählergemeinschaft Deizisau fand am Mittwoch, 22. April 2015 im Nebenzimmer der Brunnenstube statt. Um 19.45 Uhr begrüßte der Vereinsvorsitzende Dr. Gerhard Knospe die Anwesenden. In seinen Ausführungen ließ er das vergangene kommunalpolitische Jahr Revue passieren und berichtete über aktuelle Themen.
Die ersten fünf Monate standen ganz im Zeichen der Kommunalwahl am 22. Mai 2014. „Wir haben ein tolles Ergebnis erzielt“, sagte Knospe. Die FWG stellt derzeit sieben Gemeinderäte, also einen mehr als noch in der vergangenen Periode. Dabei gingen 35,6 Prozent an die FWG, was einem Plus von 1,44 Prozent entspricht. „Das ist auch ein Erfolg für die Nichtgewählten“, betonte Knospe, der aber auch bedauerte, dass die Wahlbeteiligung nur bei 56,1 Prozent lag. Gerade in der heutigen Zeit, in der demokratische Werte wichtiger denn je sind, ist politische Gleichgültigkeit besorgniserregend. Wir gestalten unser Umfeld mit. Demokratie muss man leben. Wichtig ist daher weiter, aktiv für die Demokratie einzustehen, mitzugestalten, mitzuarbeiten und andere zu motivieren. Knospe bedankte sich auch beim Wahl-Werbeteam.
Neben der Wahl gab es weitere Highlights im FWG-Jahr:
Im April 2014 der FWG Firmenbesuch bei der Firma Index. Die Teilnehmer erhielten ausführliche Informationen, insbesondere zum Neubau.
Am 27. September 2014 fand zum fünften Mal der FWG-Kelterbesen statt, der mittlerweile zu einer Traditionsveranstaltung gereift ist.
Die alljährliche FWG-Familienwanderung war am 19. Oktober 2014 und führte uns bei herrlichem Wetter nach Zell, Altbach und wieder nach Deizisau. Und wie gewöhnt war die FWG auch mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt vertreten. Dort wurden Produkte von der Amsel und der Lebenshilfe verkauft. Schwerpunkt in 2015 bleibt die Gemeinderatsarbeit, zudem die Treffen mit dem erweiterten Kreis, die FWG-Veranstaltungen und die Zusammenarbeit mit dem Gemeindeverwaltunsgverband soll wieder vertieft werden.
Es folgte ein Bericht vom Kassier Ralph Käser und Kassenprüferin Cornelia Geiger. Dann berichte der Fraktionsvorsitzende Hartmut Fischer aus der Arbeit im Gemeinderat. Es gab 2014 viele Themen die den GR beschäftigten. Vor allem das neue Pflegeheim und die Gemeinschaftsschule. „Das neue Pflegeheim ist ein Thema, das die FWG schon lange beschäftigt. Wir haben dies von Anfang an unterstützt und vorangetrieben. So haben wir bereits 2011 eine Infoveranstaltung organisiert, die sehr gut angenommen wurde“, erinnerte Fischer. Am 23. Februar war nun der Spatenstich des „Palmscher Garten Deizisau“. In diesem Zusammenhang wurde auch der neu geplante Kreisverkehr Olga-, Neckar- und Karlstraße thematisiert.
2015 gab es für den GR schon eine Sondersitzung zum Thema Mensabau. Hierfür wurde viel Kraft und Zeit investiert. Die hohen Anmeldezahlen der Gemeinschaftsschule und bestätigte stabile Zweizügigkeit bestätigen die Bemühungen aller Beteiligten. Der Altbau ist bereits umgebaut. Nun sind noch weitere Räume erforderlich, wie ein Naturwissenschaftlicher Raum und eine Mediathek. Zudem muss der Brandschutz verbessert werden. In Bezug auf den Mensabau entlang der Bismarckstraße (EG Mensa mit Küche. OG Schülerbetreuung) bemängelte Fischer die starke Kostensteigerung. Ein Kostencontroller wurde hinzugezogen und der gesamte GR ist bestrebt und bemüht die Kosten zu überwachen und zu senken. Die FWG hätte gerne noch intensivere Kostensenkung gehabt, zB bzgl. Der geplanten Holzfassade, „die nach unserer Meinung nicht so passend ist“, erklärte Fischer.
Im Jahr 2015 sind wieder 4 Treffen mit dem erweiterten Kreis geplant. Andreas Schwarz MdL (Grünen), war bei der ersten Sitzung im erweiterten Kreis im Februar zu Gast. Sehr gute Gespräche und auch kritische Diskussionen wurden gelobt.
Auch das Thema, wie Flüchtlinge in der Gemeinde integriert werden können wurde thematisiert.
Günter Lipka dankte dem Vorstand für die sehr gute Arbeit. Der gesamte Vorstand wurde einstimmig entlastet und wiedergewählt. Lediglich Kassenprüferin Anja Wagner legte ihr Amt nieder. Auf sie folgt Andrea Werner.
1.Vorsitzender: Dr. Gerhard Knospe
2.Vorsitzender: Martin Leonberger
Kassier: Ralph Käser
Pressewarbeit: Stefanie Gauch-Dörre
Kassenprüfer: Cornelia Geiger / Andrea Werner
BM Thomas Matrohs berichtete vor allem aus dem Kreistag, wo er im Kultur- und Schulausschuss tätig ist. Themenschwerpunkte aus den vergangenen Monaten waren der Haushalt, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans (insbesondere Berufliche Schulen) der ÖPNV. Beim öffentlichen Personen Nahverkehr wurden für 2017 die Linien neu ausgeschrieben. Dem Status quo wurde das ermittelte Basisangebot gegenüber gestellt. Letztlich wurde entschieden, dass die Gemeinden den Status quo vom Kreistag finanziert bekommen – unabhängig der Empfehlung des Basisangebots – und alles was neu dazu kommt wird je zu Hälfte von der betreffenden Kommune und dem Kreistag finanziert. Für Deizisau ist dies unglücklich, da die Gemeinde derzeit mit dem Status quo genau das Basisangebot erfüllt. Zusätzliche Taktungen waren in Deizisau bisher nicht notwendig. Halbstundentakt, außer zwischen 9 und 11 Uhr, wo angesetzt werden soll. Das Basisangebot ist ein Rechenmodell eines externen Büros, es werden keine Fahrgäste gezählt. Einpendler, Auspendler, Entfernung zur S-Bahn spielen dabei eine Rolle.
BM Matrohs berichtete auch über die Flüchtlingspolitik im Landkreis. 2015 muss der Landkreis 3500 Plätze anbieten, im Herbst 2014 waren es 1500 Plätze, verteilt auf die Kommunen. Evtl. steigt diese Zahl auf 3800. Sie wird in Abhängigkeit der Einwohnerzahl berechnet. So kommen auf Deizisau mindestens 51 Plätze. Die Gemeinde hat dem Landkreis angeboten das Arenal ind er Sirnauer Straße neu zu bauen und zudem in der Olgastraße 17, Familien unterzubringen. Wichtig bleibt: Wie kann die Integration stattfinden?
Knospe gab zum Schluss noch die nächsten Termine der FWG bekannt.
20. Mai 2015: FWG vor Ort, ca. 16 Uhr am Marktplatz, Umgestaltung der Ortsmitte (Pflegeheim, Marktplatz, geplanter Kreisverkehr)
9. Juni 2015:FWG-Fraktionssitzung im erweiterten Kreis
Im Juni/Juli 2015: FWG-Firmenbesuch
26. Juli 2015: Kinderfest Arbeitsdienst
10.Okt. 2015: FWG-Kelterbesen
Ende Okt. FWG-Familienwanderung
2. Advent: FWG-Stand auf dem Weihnachtsmarkt
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